Diese Nutzungsbedingungen (zusammen mit den Dokumenten, auf die darin verwiesen wird) regeln, wie Sie die Anwendung „LEDVANCE SMART+“ (die „App“) für mobile LEDVANCE Smart+ Produkte nutzen können.  Die App ermöglicht Ihnen, LEDVANCE Bluetooth- und WiFi-Produkte mittels einer einzigen Anwendung zu konfigurieren, zu verwalten und zu steuern.
 

1.1   Diese Nutzungsbedingungen begründen einen verbindlichen Vertrag zwischen Ihnen und der LEDVANCE GmbH, Parkring 29-33, 85748 Garching, Deutschland („LEDVANCE“). Sie sollten diese Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen. Indem Sie auf „Accept“ (Akzeptieren) klicken oder die App auf Ihr mobiles Gerät herunterladen bzw. die App nutzen, bestätigen Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen vollständig gelesen und verstanden haben und sich in jeder Hinsicht an alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen binden, wie u. a. die LEDVANCE SMART+ APP OPEN SOURCE SOFTWARE INFORMATION AND LICENSE TERMS (Informationen und Lizenzbedingungen für Open-Source-Software in der LEDVANCE SMART+ App) im nachstehenden Absatz 8 und die LEDVANCE SMART+ APP PRIVACY POLICY (Datenschutzerklärung für die LEDVANCE SMART+ App) im nachstehenden Absatz 9 sowie alle Änderungen, die gegebenenfalls während und nach der Nutzung der App durch Sie wirksam sind.

1.2   Sie können die App nutzen, um SMART+ Bluetooth-Produkte von LEDVANCE und/oder LEDVANCE SMART+ WiFi-Produkte („LEDVANCE SMART+ Produkte“) oder bestimmte andere WiFi- oder Bluetooth-Produkte Dritter sowie von LEDVANCE gegebenenfalls festgelegte Leistungen zu konfigurieren, zu verwalten und zu steuern. Wenn Sie nicht alle Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen akzeptieren, erkennen Sie an und stimmen zu, dass Sie möglicherweise nicht den vollen Funktionsumfang dieser LEDVANCE SMART+ Produkte oder bestimmter anderer WiFi- oder Bluetooth-Produkte Dritter nutzen können.

1.3   Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Ihnen und LEDVANCE, nicht aber mit einem mobilen Markt für Anwendungen („mobiler App-Store“), z. B. Google Play oder dem App-Store der Apple Inc. Ob Sie die App herunterladen und nutzen können, ist unter Umständen von Ihrer Einhaltung der Bestimmungen des mobilen App-Store abhängig. Der mobile App-Store ist nicht für die Nutzung der App verantwortlich oder haftbar.
 

Die App-Software (wie u. a. Updates, Patches und Upgrades) wird Ihnen auf dem Lizenzweg bereitgestellt und nicht an Sie verkauft. LEDVANCE gewährt Ihnen vorbehaltlich dieser Nutzungsbedingungen ein persönliches, widerrufliches, nicht exklusives, nicht übertragbares und eingeschränktes Recht, die App über Ihr mobiles Gerät zu installieren und zu nutzen. Die App wird kostenlos bereitgestellt.

3.1   Für die Nutzung der App sind eine Registrierung und ein Passwort erforderlich.

3.2   Sie sind nicht berechtigt und dürfen keinen anderen Personen gestatten:
a) die App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder zu entschlüsseln, ausgenommen soweit, wie es nach § 69e Urheberrechtsgesetz oder einer anderen geltenden Vorschrift nach zwingendem Recht erlaubt ist,
b) Änderungen an der App vorzunehmen oder ein abgeleitetes Werk von der App herzustellen,
c) gegen Richtlinien, Gesetze oder Bestimmungen zu verstoßen, die die Nutzung der App durch Sie regeln,
d) gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Eigentumsrechte und andere Rechte Dritter zu verletzen,
e) Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, oder anderen Programmen zu übermitteln, die die Software beschädigen können,
f) eigentumsrechtliche Hinweise von LEDVANCE oder seinen Lizenzgebern zu entfernen, zu verändern oder anderweitig unkenntlich zu machen,
g) die App zu nutzen, um Konkurrenz- oder ähnliche Anwendungen, Softwareprogramme oder Produkte zu erzeugen, oder
h) einen Kopierschutz, die Rechteverwaltung oder Sicherheitsmerkmale der App zu entfernen, zu deaktivieren, zu verhindern oder zu umgehen.

3.3   LEDVANCE kann Ihre Rechte zur Nutzung der App ohne Vorankündigung aussetzen oder beenden, wenn LEDVANCE nach vernünftigem Ermessen zu der Überzeugung gelangt, dass Sie eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht eingehalten haben bzw. nicht einzuhalten beabsichtigen oder gegen geltende Gesetze, Bestimmungen, Lizenz- oder Servicebedingungen verstoßen. LEDVANCE kann bei jeder widerrechtlichen Verwendung Ihr Recht auf Nutzung von Cloud-Dienstleistungen aussetzen oder kündigen.

LEDVANCE ist ständig bemüht, die App zu verbessern, und ändert sie gegebenenfalls im Verlauf der Zeit. LEDVANCE entwickelt unter Umständen Patches, Bugfixes, Updates und Upgrades, um neue Funktionen anzubieten oder die Leistung der App zu verbessern. LEDVANCE kann jeden Teil, jede Funktion und/oder jede Anwendung der App aussetzen oder einstellen, neue Funktionen einführen oder bestimmte Funktionen einschränken oder den Zugriff auf die App insgesamt oder auf Teile davon begrenzen. In einigen Fällen können von LEDVANCE an der App vorgenommene Änderungen dazu führen, dass ältere Hardwaregeräte, Leistungen Dritter, Softwarekonfigurationen oder Einstellungen mit der App nicht mehr funktionieren und Sie gezwungen sind, Aktualisierungen oder Veränderungen an diesen Geräten, Leistungen, Konfigurationen oder Einstellungen vorzunehmen, um die App weiterhin nutzen zu können. LEDVANCE wird sich bemühen, Sie über wesentliche Änderungen an der App, die sich für Sie nachteilig auswirken könnten, zu informieren, was jedoch nicht immer sinnvoll oder möglich ist.

5.1   Bitte beachten Sie, dass die Bedingungen, die Sie mit Ihrem Mobilfunkbetreiber bzw. -anbieter vereinbart haben, unter Umständen Gebühren, Einschränkungen und/oder Begrenzungen vorsehen, die sich auf Ihre Nutzung der App auswirken könnten. Zum Beispiel könnte Ihr Mobilfunkbetreiber bzw. -anbieter unter Umständen Datennutzungsgebühren für die Nutzung der App, wie u. a. für das Herunterladen der App oder eine anderweitige Verwendung Ihres Mobilgeräts während der Nutzung der App, erheben. Sie stimmen zu, dass Sie allein für sämtliche derartige Gebühren, Einschränkungen und Begrenzungen verantwortlich sind.

5.2   Sie sind allein für alle Schäden verantwortlich, die aus einer übermäßigen oder regelwidrigen Nutzung der App resultieren.
 

Sie haben die Wahl, die App zusammen mit Geräten, Hardware, Software, Anwendungen oder Leistungen Dritter („WiFi- und/oder Bluetooth-Produkte und Leistungen Dritter“) zu nutzen oder damit zu verbinden. Ihre Nutzung von Produkten und Leistungen Dritter richtet sich nach den Bedingungen der Anbieter des jeweiligen Produkts bzw. der jeweiligen Leistung. LEDVANCE besitzt keine Kontrolle über Produkte und Leistungen Dritter und übernimmt diesbezüglich keinerlei Gewährleistung. LEDVANCE und seine verbundenen Unternehmen, Lieferanten und Lizenzgeber sind nicht für die Nutzung eines Produkts oder einer Leistung Dritter durch Sie verantwortlich. Wenn Sie Fragen zu Produkten und Leistungen Dritter haben, sollten Sie sich an den betreffenden Anbieter wenden.

7.1   Die App enthält geschützte und vertrauliche Informationen, die durch Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt sind. Die App ist das geistige Eigentum von LEDVANCE, seinen verbundenen Unternehmen und deren Lizenzgebern, die sich sämtliche Rechte vorbehalten, die nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen gewährt werden.

7.2   Alle in der App abgebildeten Marken, Logos und Dienstleistungsmarken („Marken“) sind das Eigentum von LEDVANCE, seinen verbundenen Unternehmen oder Lizenzgebern und werden mit der Genehmigung von LEDVANCE verwendet. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine der Marken ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von LEDVANCE oder seinen verbundenen Unternehmen und gegebenenfalls des Lizenzgebers zu verwenden.
 

In der App werden Open-Source-Lizenzen verwendet, die Lizenzvereinbarungen unterliegen. Sie gelangen zu den Open-Source-Lizenzen und den geltenden Lizenzvereinbarungen in den LEDVANCE SMART+ APP OPEN SOURCE SOFTWARE INFORMATION AND LICENSE TERMS (Informationen und Lizenzbedingungen für Open-Source-Software in der LEDVANCE SMART+ App), indem Sie hier klicken.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist LEDVANCE ein wichtiges Anliegen. LEDVANCE führt seine Geschäfte in Übereinstimmung mit geltenden Datenschutzgesetzen. Diese Nutzungsbedingungen werden durch die LEDVANCE SMART+ APP PRIVACY POLICY (Datenschutzerklärung für die LEDVANCE SMART+ App) ergänzt, in denen die Erfassung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung von personenbezogenen Daten von Benutzern der App durch LEDVANCE beschrieben sind. Zur LEDVANCE SMART+ APP PRIVACY POLICY (Datenschutzerklärung für die LEDVANCE SMART+ App) gelangen Sie, indem Sie hier klicken.

10.1 LEDVANCE ist die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten wichtig. LEDVANCE kann nicht garantieren, dass die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten niemals gefährdet ist und Unbefugte niemals auf diese Daten zugreifen. Sie stellen Ihre personenbezogenen Daten auf eigenes Risiko zur Verfügung. Sie allein sind für die Sicherung Ihres Heimnetzwerks und der angeschlossenen Geräte verantwortlich und sollten auf jede unbefugte oder verdächtige Nutzung der App achten.

10.2 Obwohl LEDVANCE stets bemüht ist, die App frei von Viren zu halten, kann LEDVANCE keine Virenfreiheit garantieren oder gewährleisten. Bevor Sie die App herunterladen oder nutzen, sollten Sie zu Ihrer eigenen Sicherheit und zur Verhinderung von Viren in der App entsprechende Sicherheitsvorkehrungen treffen und einen Virenscan durchführen.

Die App wird Ihnen von LEDVANCE kostenlos zur Verfügung gestellt. Die App wird ohne Mängelgewähr und in der jeweils vorhandenen Form zur Verfügung gestellt, d. h. dass LEDVANCE nicht garantiert, dass die App fehlerfrei, unterbrechungsfrei oder ständig funktioniert, dass die App mit Produkten oder Leistungen Dritter kompatibel ist oder dass Fehler in der App behoben werden.
 
LEDVANCE haftet nicht für Funktionsstörungen oder Schäden, die auf i) unsachgemäße, ungeeignete Bedienung oder Nutzung der App durch Sie oder einen Dritten, ii) technische Störungen der Internetverbindung (z. B. schwankende Netzqualität, mangelnden Zugang zum Netz, unzureichende Verbindungsqualität) oder iii) eine von Ihnen begangene schuldhafte Verletzung Ihrer Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen, insbesondere Ziffer 3 und 5, zurückzuführen sind.
 
Ungeachtet dieser Ziffer 11 oder sonstiger gegenteiliger Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen bestehen nach geltenden Verbraucherschutzgesetzen bestimmte Gewährleistungen gegenüber den Endverbrauchern, die nicht ausgeschlossen werden können, wie u. a. Gewährleistungen für die Gebrauchstauglichkeit, Marktgängigkeit, Lieferung gemäß Beschreibung, Instandsetzungen usw. 
 
Zur Klarstellung sei darauf hingewiesen, dass diese Nutzungsbedingungen Ihre gesetzlichen Rechte aus den zwingenden Gesetzesvorschriften des Verbraucherschutzrechts des Staates, in dem sich Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort befindet, keinesfalls ausschließen oder einschränken.

Sie sind für Ihre Nutzung und Absicherung Ihrer Nutzung der App selbst verantwortlich.  LEDVANCE haftet vollumfänglich im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens LEDVANCE oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB), bei schuldhafter Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit, im Fall einer Qualitätsgarantie, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie im Fall zwingender unbeschränkter Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) oder zwingender Verbraucherschutzgesetze des Staates, in dem der Nutzer der App seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat. Darüber hinaus haftet LEDVANCE im Fall einer Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht aufgrund von leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur beschränkt auf den vorhersehbaren typischen Schaden. Wesentliche vertragliche Pflichten in diesem Sinne sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen und regelmäßig vertrauen dürfen. Darüber hinausgehende und/oder andere Ansprüche oder Rechte gegenüber LEDVANCE unabhängig von deren Rechtsgrund sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss beinhaltet auch die persönliche Haftung von Beschäftigten, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend im Fall von Aufwendungsersatzansprüchen anstelle von Schadensersatz.

13.1 Diese Nutzungsbedingungen und ihre Auslegung richten sich ausschließlich nach deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen. Das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sich Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort befindet, bleibt hiervon unberührt.

13.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr zugänglich ist. LEDVANCE ist nicht verpflichtet oder willens, sich an einem Streitbeilegungsverfahren vor eineVerbraucherschlichtungsausschuss zu beteiligen.

13.3 Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist München, Deutschland, der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus oder in Verbindung mit der vertraglichen Beziehung zwischen LEDVANCE und Ihnen oder aus oder in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen erwachsen. LEDVANCE ist jedoch ebenfalls berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen an Orten eines ausschließlichen Gerichtsstandes bleiben hiervon unberührt.

14.1 LEDVANCE behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit im notwendigen Umfang und soweit Sie dadurch nicht wider Treu und Glauben oder unangemessen benachteiligt werden, zu ändern. LEDVANCE wird Sie über alle Änderungen per E-Mail, sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, oder über die App mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten informieren und Sie dabei auch auf die Folgen hinweisen, sollten Sie auf diese Benachrichtigung nicht reagieren. Sollten Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, steht es Ihnen frei, sie abzulehnen; dies bedeutet jedoch, dass Sie die App nicht weiter nutzen können. Sollten Sie Änderungen innerhalb von sechs Wochen ab unserer Benachrichtigung nicht widersprochen haben, bedeutet Ihre fortgesetzte Nutzung der App, dass Sie diesen Änderungen zugestimmt haben.

14.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen insgesamt oder teilweise rechtsunwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung wird dann durch eine wirksame bzw. durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die den wirtschaftlichen Zielen der Parteien so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt im Fall von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.